anjesagt

Anjesagtes, Appjefahr'nes und manchmal auch Ausjedachtes
Dienstag, 16. Juli 2019
Politik
Normalerweise habe ich keine politische Meinung.
Ich gehe zwar brav wählen, wenn es was zu wählen gibt, aber ich gehöre eindeutig zur Klasse der Wechselwähler und entscheide mich meistens spontan nach dem Gefühl der geringsten Abneigung.
Dass ich die meisten Politiker nicht schätze, liegt im System der Sache begründet.
Ich habe eine hoch akute Abneigung gegen Netzwerken und Seilschaften - Menschen, die nach vorne geschoben werden, nur weil man sich kennt und weil man in derselben Partei ist oder weil es gilt, irgendeinen seltsamen, selbstausgedachten Proporz zu wahren oder weil zufällig jemand grade zur richtigen Zeit am richtigen Ort war.
So könnte man die Planstellen aus dem gehobenen Beamtendienst besetzen, aber Politiker, die wirklich die Führung für unsere Gesellschaft übernehmen sollen, da erwarte ich einfach mehr. Mehr Intelligenz, mehr Persönlichkeit, mehr Fachwissen und vor allem mehr Engagement für die Sache und weniger für seine eigene Karriere.
Wird aber nur sehr selten geliefert.

Politiker sind darauf angewiesen, gemocht zu werden, Mehrheiten und damit die Masse zu begeistern und zeigen deshalb selten eine wahrhaftige, kantige Persönlichkeit, sondern üblicherweise eine ausweichende, mit Beliebigkeitsfloskeln um sich werfende Öffentlichkeitsmaske, die mich in der Regel schon wegen ihrer vorsichtig taktierenden Phrasendrescherei nur mit Verachtung erfüllt.
Ab und zu rutscht einem Politiker aber mal was durch -und man erhascht einen Blick auf die Persönlichkeit, die wirklich dahinter stehen könnte - in aller Regel gruselt es mich dann allerdings erst recht, denn in den allermeisten Fällen erblickt man eine sehr oberflächliche Persönlichkeit, die alles tut, um nach oben zu kommen, durch ihre bisherigen Erfolge zudem längst gelernt hat, dass sie im Zweifel ein echt toller Typ sein muss, sonst wäre sie ja nicht so weit gekommen.

Frau AKK gehört in diese Kategorie, nach meßbaren IQ-Kriterien zwar nicht sehr helle, aber dafür randvoll mit Ehrgeiz und dem absoluten Willen, Dinge zu gestalten, in dem sie dafür sorgt, dass ohne sie nichts geht.

Sie ist damit sogar relativ erfolgreich, allerdings wird eine Partei, die solche Menschen an die Spitze stellt, für mich komplett uninteressant. Und wenn das stimmt, was die Medien da grade verkünden, dass sie jetzt Nachfolgerin von UvdL werden soll, in dem sie künftig die Kriegs Verteidigungsministerin mimt, nun, dann ist das ja wohl mehr als deutlich, dass man diese Partei wirklich nicht mehr ernst nehmen sollte.

Noch viel unmöglicher finde ich allerdings die andere, ehemalige Volkspartei. Was die SPD sich da jetzt bei der Wahl der EU-Kommissionspräsidentin geleistet hat, das geht so sehr gar nicht, dass mir komplett die Worte dafür fehlen. Ich kann verstehen, dass man empört darüber ist, dass Herr Macron und ein paar andere, ungeliebte Staatsfürsten die demokratische Macht des EU-Parlamentes dadurch ad absurdum führen, dass sie dem Parlament jetzt einfach mal eine selbsternannte Kandidatin vor die Nase setzen - aber wenn diese Kandidatin nun tatsächlich so viel besser ist als die drei Kandidaten, die das Parlament sich vorher selber ausgesucht hatte, ja Mensch, Leute, dann muss man auch zugeben können, wenn dem verhassten Gegner mal etwas besser gelingt.
Denn sorry, aber dieser Herr Weber, der da vorher im Spiel war, das ist ja wohl kein Match gegen UvdL.
Wahre Größe zeigt sich, wenn man erkennt, dass man verloren hat, weil der andere besser ist. Wenn man statt das anzuerkennen aber trotzig rumbockt und Zettel verteilt, auf denen steht, warum die neue Kandidatin auch nicht gut passt, nämlich weil sie das mit der Gorch Fuck verbockt hat, und weil sie nur eine Medizinerpromotion hat, die sowieso nichts gilt und weil es viel zu viele Berateraufträge bei der Bundeswehr gab, sorry, aber wer solche Schreiben verteilt, der gehört einfach rechtswirksam und für immer ignoriert.
Da hat nicht einfach nur jemand eine andere Meinung, da ist jemand komplett angepisst und beißt wütend wild um sich. Kann man machen - sollte man dann aber nicht mehr wählen.

Die Grünen verstricken sich mal wieder in ideologische Grabenkämpfen und die Liberalen überlegen, wie sie am meisten von der Gesamtsituation profitieren können.

So hat denn jeder seine Rolle im aktuellen politischen Sommertheater, ich bin schon sehr froh, dass ich neulich Herrn Sonneborn gewählt habe, der erscheint mir von allen noch mit am seriösesten, bei diesem Riesenspektakel
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ich bin schon sehr froh, dass ich neulich Herrn Sonneborn gewählt habe (...)

Habe bei der Europawahl auch DIE PARTEI gewählt.

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Zunächst war meine Hauptintention so etwas wie Protest, weil ich halt die anderen Parteien alle blöd finde, aber nach dem ich mich inzwischen mal mit der Arbeit von Herrn Sonneborn in der letzten Periode beschäftigt habe, war ich durchaus beeindruckt und habe das Gefühl, DIE PARTEI hat tatsächlich den besten Politikansatz von allen und wenn wirklich ALLE so wären, hätten wir keine Probleme mehr.

 
Wenn ich mich nicht irre
sind EU-Parlament und EU-Kommission nicht zu verwechseln. Das Europäische Parlament in Strasbourg wählte von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission in Brüssel, als Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker. Präsident des Europäischen Parlaments ist David Sassoli.

... ¿noch mehr sagen?  

 
ja, stimmt. Habe ich das anders ausgedrückt?
Die Zuständigkeits-, Macht- und Aufgabenverteilung bei den diversen europäischen Institutionen und ihr jeweiliges Zusammenspiel ist so komplex, dass man da sicherlich leicht etwas verwechselt, zudem die Bezeichnungen für einen Nichtexperten auch recht abstrakt sind, so etwas wie "Kommission" gibt es in der deutschen Regierungsverteilung ja gar nicht, das heißt bei uns schlicht "Bundesregierung".

Falls ich mich unsauber ausgedrückt habe - ich meinte es aber bestimmt richtig.

 
Sicher, komplex, trotzdem
Die Kommission, die aus Kommissaren besteht, die nicht demokratisch gewählt wurden, ist nicht mit einer Bundesregierung zu vergleichen. Sie kann als Exekutive Vorschläge für Rechtsvorschriften erarbeiten und Beschlüsse des EU-Parlaments umsetzen. Das EU-Parlament dagegen besteht aus demokratisch gewählten Abgeordneten, kann als Legislative allerdings keine eigenen Gesetzesvorlagen einbringen. Es wählt den Vorsitzenden der EU-Kommission.

Bin ich jetzt ein Klookschieter?

 
Ne, ein Klookschieter geht anders, der will ja nur um des Verbessern willens verbessern.
Ich kenn da einen :-)

Und deine Ausführungen sind natürlich alle richtig, ich habe nur noch nicht verstanden, wo bei dem, was ich geschrieben habe, etwas verkehrt ist.
Ich habe extra versucht, die Erwähnung der EU-Dingenssachen vorsichtshalber so vage wie möglich auszudrücken, um nicht auf ein Detail festgenagelt zu werden, weil es mir ja nicht auf das System ankam, sondern mehr auf das seltsame Verhalten der SPD.
Gabor Steingart beschrieb das heute morgen überigens sehr passend: "Dieses Heckenschützentum wurde nicht als Machtpolitik, sondern als Haltungspolitik verkauft, aber das Publikum durchschaute den Etikettenschwindel."

Ansonsten ist es natürlich richtig, dass die Bundesregierung anders funktioniert als die EU-Kommission, was aber gleich ist, ist die Tatsache, dass der Bundestag, der aus demokratisch gewählten Abgeordneten besteht, den/die Bundeskanzlerperson wählt, die wiederum dann die Minister bestimmt. In Deutschland wird üblicherweise von jeder großen Partei, die zur Bundestagswahl antritt, vor der Wahl schon ein Kanzlerkandidat bestimmt. Das war bei der EU-Wahl diesmal auch so, das waren die sogenannten Spitzenkandidaten. Nur sollte dann das Parlament einen Kanzler bzw. Kommissionspräsidenten wählen, der vorher nicht Kanzler- bzw. Spitzenkandidat war. Genau das hat die SPD so erbost.
Und auch wenn sie formal im Recht war, so war das Verhalten von außen betrachtet doch einfach nur lächerlich, pubertärbockig und unendlich weit weg von zielorientiert - wenn ich mal unterstelle, dass das Ziel eine funktionierende und erfolgreich arbeitende EU sein sollte.

 
Nachtrag
Bloggerkollege Trithemius machte mich in einem Kommentar bei einem anderen Blogger https://pfeffermatz.wordpress.com/2019/07/18/democrazy/ darauf aufmerksam, dass Frau von der Leyen selbst nicht wusste, welches Amt sie anstrebte. https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_86101846/ursula-von-der-leyen-peinlicher-fehler-in-ihrem-ruecktrittsschreiben.html

 
Danke für den Link, das hatte ich gar nicht mitbekommen.
Ich finde die Bezeichnungen der europäischen Institutionen allerdings schon leicht albern, weil sie Verwechslungen gradezu nahelegen.
Der Europäische Rat ist also was anderes als der Rat der EU.
Okay, Fachsprache ist sehr oft speziell und auf Feinheiten ausgerichtet, aber wo der Sinn darin liegt, diese Begriffe so verwechselnah zu benennen, hat das schon mal jemand hinterfragt?
Oder hat man das extra gemacht, um alle Externen immer sicher wegbeißen zu können, sie kennen sich ja nicht aus in dem System, wenn sie noch nicht mal die Begriffe auseinander halten können?

Ich meine, ich wende den Trick selber auch sehr gerne an und mache mich über insbesondere Führungspersonen, die meine Fachsprache nicht sauber beherrschen, sehr gerne lustig, denn selbstverständlich ist ausgerechnet mein Fachgebiet für eine Führungsperson elementar. Wer die Zahlen seines eigenen Unternehmens nicht sauber im Griff hat und sie fachlich korrekt einordnen kann, na, was ist denn das für eine Führungsperson? - Aber wenn man mal genau fragt, welche Aufgaben eine Führungsperson tatsächlich hat und welche Talente und welches Können sie mitbringen muss, dann gehört die Rechnungslegung zu den Gebieten, die man besonders gut delegieren kann.
Die Führungsperson mag verantwortlich sein, aber sie muss es nicht selber können. Und wenn sie deshalb mal Fachbegriffe verwechselt, dann ändert das um keinen Deut ihre wichtigen Führungskompetenzen. Man kann aber wunderbar darüber lästern.

Was den Verwechsler von UvdL angeht: Das war sie auch nicht selber, das war jemand aus ihrem Mitarbeiterstab und die sind halt noch nicht EU-fit.